Sabine Lösing informiert in Innenstädten über gemeinsames Positionspapier von DGB und DIE LINKE

Sabine Lösing, Kandidatin der LINKEN für das Europäische Parlament aus Göttingen, wird am kommenden Samstag über ein gemeinsam veröffentlichtes Positionspapier der Partei DIE LINKE und des DGB informieren. Das Papier ist am vergangenen Dienstag gemeinsam von DGB-Chef Michael Sommer und Oskar Lafontaine der Öffentlichkeit präsentiert worden.

Im Zentrum der Gemeinsamkeiten von DGB und der LINKEN steht die Verankerung einer „sozialen Fortschrittsklausel“ in den Europäischen Verträgen. Damit soll sozialen Grundrechten ein Vorrang vor Binnenmarktfreiheiten gewährt werden.

„Dass heiße Luft bei sozialer Kälte gut tut, scheint sich nach elf Jahren Regierungsverantwortung der SPD endlich herumgesprochen zu haben – die LINKE wirkt“, so Lösing.

Selbst SPD und Grüne, die im vergangenen Jahr in Bundestag und Europäischem Parlament noch gegen die „Soziale Fortschrittsklausel“ der Partei DIE LINKE gestimmt hatten, unterstützten diese nun. Die LINKE hat den Antrag „Soziale Fortschrittsklausel in die EU-Verträge einfügen“ letzte Woche daher erneut gestellt. Sollte sich der Europäische Rat auf die Einfügung einer „Sozialen Fortschrittsklausel“ einigen, müsste dafür ein Ratifizierungsprozess in allen 27 Mitgliedsstaaten stattfinden.

Im Unterschied zu den anderen Parteien jedoch lehnt die LINKE den Lissabon-Vertrag weiterhin kategorisch ab, unter anderem, weil darin die Mitgliedstaaten zur Aufrüstung verpflichtet werden. Die krassen Widersprüche zwischen dem aktuellen Wahlkampfpopulismus von SPD und Grünen einerseits und den Inhalten des von ihnen befürworteten Vertrags von Lissabon andererseits seien eklatant. Geradezu sarkastisch sei dieses vor dem Hintergrund der Tatsache, dass diese Parteien sowohl als langjährige Regierungspartner als auch als Mitglieder des Europäischen Parlaments dem europaweiten Sozialkahlschlag erfolgreich den Boden bereitet haben.

Am Samstag, 6. Juni, haben interessierte Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, mit Sabine Lösing über die Kritik am Lissabon-Vertrag oder die Bedeutung von Europapolitik für die Kommunen ins Gespräch zu kommen.

Am Göttinger Infostand am Alten Rathaus wird Sabine Lösing von 11.00 bis 14.00 Uhr sein und am Ernst-August-Platz in Hannover von 15.00 bis 17.00 Uhr.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an Sabine Lösing, Tel: 0176/23259994

- Presseerklärung –

Göttingen, 4. Juni 2009

Die Anhörung der Verbände zum Schulgesetzentwurf ist abgeschlossen.

Die überwiegende Mehrheit der angehörten Verbände sowie der Eltern-, Schüler- und Lehrervertretungen sind sich einig: das Abitur nach 12 Jahren für die Integrierten Gesamtschulen wird auf ganzer Linie abgelehnt!

Heftige Kritik handelte die Regierungskoalition sich auch für das übereilte Gesetzgebungsverfahren ein, in dem ein undurchdachter Gesetzentwurf ungeachtet aller sachlichen Einwände im Hauruckverfahren verabschiedet werden soll.

Am Dienstag nach Pfingsten, den 2.6. schenkt DIE LINKE Niedersachsen ihren Freundinnen und Freunden,Sympathisantinnen und Sympathisanten sowie Wählerinnen und Wählern einen bunten Strauß hinreißend komischer neuen Geschichten von Deutschlands Lieblingsautor Wladimir Kaminer. Für lau.

2. Juni 2009, ab 17.00 Uhr - am Schillerdenkmal in der Innenstadt der Landeshauptstadt Hannover. Gastgeber Diether DEHM präsentiert

Wladimir Kaminer: Es gab keinen Sex im Sozialismus

Mit ironischem Augenzwinkern erzählt Wladimir Kaminer Geschichten aus seiner untergegangenen Heimat, der Sowjetunion: Vom Kauf eines Neuwagens über die lebensgefährlichen Feierlichkeiten am Tag der Kosmonauten bis zur täglichen Schnäppchenjagd. Besonders günstig waren in der UdSSR übrigens nicht nur Brillen und Nasentropfen, sondern auch Steppenschildkröten aus Kasachstan.

Bonus: Das Album "Emigrantski Raggamuffin" von RotFront erscheint am 5.06!