Dienstag, 16. Februar, 19.00 Uhr Tod am Hindukusch – Braucht die Bundeswehr eine Militärgerichtsbarkeit? Die Zukunft der Strafverfolgung deutscher Soldaten im Auslandseinsatz Podiumsgespräch Die Beispiele häufen sich: Auch deutsche Soldaten sind an der Tötung afghanischer Zivilisten beteiligt, meist ein tragischer Irrtum oder doch fahrlässige Tötung, gar Totschlag? Die Staatsanwaltschaft in Deutschland ermittelt, weil das deutsche Strafrecht auch für deutsche Truppen im Ausland gilt. Ist die eigentliche Provokation für die Öffentlichkeit die Erkenntnis, dass zur „Normalität“ des Einsatzes auch der Gebrauch der Waffen, das Töten gehört oder irritiert eher, dass gegen die verantwortlich Handelnden Ermittlungsverfahren eingeleitet werden? Nicht immer wird sich fern des Kriegsgeschehens sauber klären lassen, was Notwehr war oder was in Verkennung der Gefahrenlage geschah. Muss das deutsche Strafverfahrensrecht geändert werden, um den veränderten Aufgaben der Bundeswehr Rechnung zu tragen? Die Vorschläge reichen von einer eigenen Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Potsdam, dem Sitz des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, bis hin zu einer eigenen Militärgerichtsbarkeit. Wäre ein Sonderrecht für Soldaten das Ende des Staatsbürgers in Uniform? Darüber diskutieren: Brigitte Schulte, SPD, von 1998 bis 2002 Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung Prof. Dr. Heike Krieger, Freie Universität Berlin, Richterin am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin Florian Pfaff, Major, Referent Darmstädter Signal Christian Sieh, Justiziar, Deutscher Bundeswehr-Verband e.V. Eckart von Klaeden, CDU, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium; bis Oktober 2009 Außenpolitischer Sprecher der CDU)CSU Bundestagsfraktion (angefragt) Moderation: Dr. Uwe Day, NDR Hannover Veranstalter: Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., BV Hannover |
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